Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Lotus Bildungszentrum e.V. — Stand: Juni 2026
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen dem Lotus Bildungszentrum e.V., Bahnhofstraße 41, 44623 Herne (nachfolgend „Anbieter“) und dem Teilnehmer (nachfolgend „Kunde“) über die Teilnahme an Sprachkursen, Prüfungen und sonstigen Bildungsangeboten.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Diese AGB gelten sowohl für Buchungen über die Website als auch für Anmeldungen vor Ort oder per E-Mail.
§ 2 Anmeldung und Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Kurse und Prüfungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anmeldung.
(2) Der Kunde gibt durch das Absenden des Anmeldeformulars ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Anmeldung durch eine Bestätigung per E-Mail annimmt.
(4) Die Anmeldung erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs. Ist ein Kurs oder eine Prüfung bereits ausgebucht, wird der Kunde unverzüglich informiert.
§ 3 Kurse und Prüfungen
(1) Der Anbieter bietet Deutschkurse auf verschiedenen Niveaustufen (A1–C2) sowie anerkannte Sprachprüfungen (u. a. telc, DTZ, TestDaF, Leben in Deutschland) an.
(2) Die Einstufung in die passende Niveaustufe erfolgt auf Grundlage eines Einstufungstests oder eines entsprechenden Nachweises. Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei einer offensichtlichen Fehleinstufung eine Umstufung vorzunehmen.
(3) Die Mindestteilnehmerzahl je Kurs beträgt in der Regel 6 Personen. Der Anbieter behält sich vor, Kurse bei Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl zusammenzulegen oder abzusagen.
(4) Änderungen des Stundenplans, der Kurszeiten, des Kursortes oder des Dozenten bleiben vorbehalten, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung auf der Website oder im Anmeldeformular angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und sind Endpreise gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung), sofern nicht anders angegeben.
(2) Die Kursgebühr ist vor Kursbeginn vollständig zu entrichten, sofern keine abweichende Ratenzahlungsvereinbarung getroffen wurde.
(3) Die Zahlung kann per Überweisung, Kreditkarte (Stripe), PayPal oder bar vor Ort erfolgen.
(4) Prüfungsgebühren sind mit der Anmeldung zur Prüfung sofort fällig und nicht erstattungsfähig, sofern in § 6 nichts anderes bestimmt ist.
(5) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Kunden von der weiteren Kursteilnahme oder Prüfung auszuschließen.
§ 5 Rücktritt und Kündigung durch den Kunden
(1) Kurse: Ein kostenfreier Rücktritt ist bis 14 Kalendertage vor Kursbeginn möglich. Bei späterem Rücktritt werden folgende Stornogebühren erhoben:
- 7–13 Tage vor Kursbeginn: 30 % der Kursgebühr
- 3–6 Tage vor Kursbeginn: 50 % der Kursgebühr
- Weniger als 3 Tage vor Kursbeginn oder nach Kursbeginn: 100 % der Kursgebühr
(2) Prüfungen: Ein kostenfreier Rücktritt ist bis 10 Werktage vor dem Prüfungstermin möglich. Danach ist die volle Prüfungsgebühr zu entrichten. Bei krankheitsbedingtem Rücktritt wird gegen Vorlage eines ärztlichen Attests eine Umbuchung auf den nächsten Prüfungstermin ermöglicht.
(3) Der Rücktritt bedarf der Schriftform (E-Mail oder Brief).
(4) Das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bleibt unberührt (siehe § 9).
§ 6 Absage und Änderungen durch den Anbieter
(1) Der Anbieter ist berechtigt, einen Kurs oder eine Prüfung abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird, ein Dozent unvorhergesehen ausfällt und kein gleichwertiger Ersatz gestellt werden kann, oder höhere Gewalt vorliegt.
(2) Bei Absage durch den Anbieter wird die bereits gezahlte Gebühr vollständig erstattet oder auf Wunsch des Kunden auf einen Ersatztermin umgebucht.
(3) Weitergehende Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter sind ausgeschlossen, sofern der Anbieter die Absage nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
§ 7 Teilnahmebedingungen und Hausordnung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig am gebuchten Kurs teilzunehmen. Bei unentschuldigtem Fehlen über einen Zeitraum von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Wochen behält sich der Anbieter das Recht vor, den Kursplatz anderweitig zu vergeben. Ein Anspruch auf Rückerstattung besteht in diesem Fall nicht.
(2) Den Anweisungen der Dozenten und des Verwaltungspersonals ist Folge zu leisten.
(3) Ton- und Bildaufnahmen des Unterrichts sind ohne ausdrückliche Genehmigung nicht gestattet.
(4) Bei erheblichen Störungen des Unterrichtsbetriebs oder bei Verstößen gegen die Hausordnung kann der Anbieter den Kunden vom Kurs ausschließen. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Gebühren besteht in diesem Fall nicht.
§ 8 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Für den Verlust oder die Beschädigung persönlicher Gegenstände in den Räumlichkeiten des Anbieters wird keine Haftung übernommen, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — Lotus Bildungszentrum e.V., Bahnhofstraße 41, 44623 Herne, E-Mail: info@lotus-bz.de, Telefon: 02323 / 987 22 88 — mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 10 Datenschutz
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
§ 11 Urheberrecht und Unterrichtsmaterial
(1) Sämtliche vom Anbieter zur Verfügung gestellten Unterrichtsmaterialien sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung weder vervielfältigt noch an Dritte weitergegeben werden.
(2) Die Nutzung der Materialien ist ausschließlich für den persönlichen Gebrauch im Rahmen des gebuchten Kurses gestattet.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Herne.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
Lotus Bildungszentrum e.V. — Hermann-Löns-Str. 54 44623 Herne
Stand: Juni 2026